Die Kanzlei Rafet Aslan bietet Privatpersonen und Unternehmen strategische Vertretung und nachhaltige Lösungen in Beratung, Prozessführung und Schiedsverfahren.
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Für die vor Einleitung der Zwangsvollstreckung erhobene negative Feststellungsklage sieht das Gesetz keine besondere Frist vor; die Klage kann vorbehaltlich der allgemeinen Verjährungsfristen jederzeit erhoben werden.
Wird die Schuld während des Vollstreckungsverfahrens beglichen, ohne dass zuvor eine einstweilige Verfügung ergangen ist, wandelt sich die bereits erhobene negative Feststellungsklage von Gesetzes wegen in eine Rückforderungsklage um; in diesem Fall gilt die 1-Jahres-Frist nicht.
Wird die Schuld hingegen zuerst beglichen und die Klage erst danach erhoben, muss die Rückforderungsklage innerhalb eines Jahres ab dem Zahlungsdatum erhoben werden (Art. 72 des Vollstreckungs- und Konkursgesetzes). Diese einjährige Frist ist eine Ausschlussfrist.
Beschwerde fristgerecht beim Vollstreckungsgericht bei Fehlern in Ort/Termin/Wert; fehlerhafte Bekanntmachung kann Verkauf kippen.
Beschwerde binnen 7 Tagen möglich: Verfahrensfehler, unpfändbare Sachen, Bewertungsfehler.
Nach Rechtskraft beantragt Gläubiger Pfändung; Protokoll, Bewertung und Verkauf folgen.
Frist meist 7 Tage, schriftlich bei der Vollstreckungsstelle oder online; Beginn mit Zustellung.
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